Am heutigen Mittwoch, dem 8. Juli, wird weltweit der Flaggentag der „Mayors for Peace“ (Bürgermeister für den Frieden) begangen. Vor hunderten Rathäusern wird die grün-weiße Flagge des Bündnisses gehisst. Sie ist ein starkes Symbol für eine Welt ohne Atomwaffen und für das friedliche Zusammenleben der Völker. Das globale Netzwerk ist mittlerweile zu einer gewaltigen Stimme angewachsen. Weltweit gehören ihm derzeit 8.584 Städte in 166 Ländern an – in Deutschland setzen bereits 931 Städte, Gemeinden und Landkreise dieses sichtbare Zeichen für den Frieden.
Für mich als friedenspolitische Sprecherin der BSW Fraktion und Kommunalpolitikerin ist dieser Tag Verpflichtung und Mahnung zugleich. Seit geraumer Zeit setzt sie sich intensiv, wenn auch im lokalen Stadtrat bislang ohne den erhofften Erfolg, für den Beitritt ihrer eigenen Heimatstadt zu diesem Netzwerk ein.
Ich werde nicht aufgeben, denn es schmerzt, dass sich unser Stadtrat und Bürgermeister diesem wichtigen Signal für den Frieden noch immer verschließt. Aber ein Nein ist für mich kein Endpunkt, sondern Ansporn, den Antrag immer wieder zum Thema zu machen. Gerade jetzt, in Zeiten eskalierender globaler Krisen und Kriege, auch mitten in Europa, ist die Arbeit von ‚Mayors for Peace‘ von unschätzbarem Wert. Wir brauchen jede Stimme für Diplomatie, Dialog und atomare Abrüstung.
Angesichts der aktuellen geopolitischen Lage finde ich deutliche Worte zur gefährlichen Kehrtwende in der Außen- und Sicherheitspolitik:
Wenn man sich die derzeitigen Entwicklungen ansieht, muss man sich unweigerlich fragen: Haben wir wirklich nichts aus der Geschichte gelernt? Glauben wir im Ernst, dass endlose Aufrüstung und eine fortschreitende Militarisierung unsA den Frieden zurückbringen? Oder steuern wir sehenden Auges auf einen verheerenden Dritten Weltkrieg zu? Haben wir vielleicht einfach schon zu lange im Frieden gelebt, um zu begreifen, welches unendliche Leid ein Krieg über die Menschen bringt?
Während Milliarden Euro für Rüstung und Kriege unser Land verlassen, gerät unser heimisches Sozialsystem immer heftiger unter Druck. Es ist eine bittere Wahrheit, dass vom Krieg am Ende nur die reichsten der Reichen profitieren, die Rüstungskonzerne und Kriegsgewinnler. Die Zeche zahlen die normalen Bürgerinnen und Bürger, deren soziale Sicherheit, Infrastruktur und Lebensqualität Stück für Stück weggespart werden. Frieden schafft man nicht mit Panzern und Raketen, sondern mit sozialer Gerechtigkeit und diplomatischer Vernunft.
