BSW-Fraktion fordert vollen Fokus auf gute Arbeit
weniger Beschäftigte in Thüringen als jemals zuvor arbeitsmarktpolitische Landesprogramme maximal ausschöpfen
Bundesregierung muss fehlgeleitete Wirtschafts- und Energiepolitik beenden.
Laut aktuellen Zahlen des Landesamts für Statistik waren 2025 in Thüringen nur noch 1,004 Millionen Menschen erwerbstätig – weniger als jemals zuvor. Dazu erklärt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der BSW-Fraktion im Thüringer Landtag, Anke Wirsing: „Allein in der Thüringer Industrie sind im vergangenen Jahr 6.300 Arbeitsplätze vernichtet worden, 5.400 weitere im Dienstleistungsbereich. Wir müssen unsere landespolitischen Spielräume maximal ausschöpfen, um Arbeitsplätze zu retten und soziale Härten abzufedern.“
Insbesondere die landespolitischen Arbeitsmarktprogramme müssten intensiv genutzt werden, um gute Arbeitsplätze und Standorte zu erhalten. Wirsing ergänzt: „Zudem gilt es, die verfügbaren Mittel des Bundes und der EU optimal im Sinne der Beschäftigten einzusetzen. Dass der neue GRW-Koordinierungsrahmen Unternehmen erst einmal die Möglichkeit einräumt, gleichzeitig Fördergelder zu beziehen und Stellen abzubauen, ist dabei nicht hilfreich.“ Die Landesregierung müsse sich daher bei der Mittelvergabe noch stärker an den Interessen der Belegschaften orientieren.
Weiter betont Wirsing, mit den Landesprogrammen sei es jedoch nur bedingt möglich, die Folgen der fehlgeleiteten Wirtschafts- und Energiepolitik der Bundesregierung auszugleichen. „Hohe Energiekosten, bürokratische Überlastung und ideologisch motivierte, unvernünftige Rahmenbedingungen treiben immer mehr kleine Unternehmen in die Pleite und große Firmen ins Ausland. Die Bundesregierung muss endlich die Interessen unserer heimischen Unternehmen und Arbeitnehmer in den Mittelpunkt ihres Handelns stellen, um die De-Industrialisierung zu stoppen.“
Mit freundlichen Grüßen,
Ina-Marlene Schnetzer
Stellv. Pressesprecherin
